Transparenz: Datenschutz bei der ARD

Ein silbernes Vorhängeschloss auf einer weißen Computer-Tastatur. | Bildquelle: colourbox.de

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Datenschutz bei der ARD

Schutz personenbezogener Daten und der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Die Einhaltung des Datenschutzes und damit der Persönlichkeitsrechte ist der ARD ein sehr wichtiges Anliegen. Dabei geht es um den Schutz personenbezogener Daten und damit um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer unserer Angebote. Dahinter steht der Gedanke, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden kann, was mit seinen persönlichen Daten geschehen soll. Personenbezogene Daten werden von uns in der ARD grundsätzlich nur dann verarbeitet, wenn es dafür eine Rechtsgrundlage gibt oder eine informierte Einwilligung der Betroffenen vorliegt.

Bei der Verwendung von personenbezogenen Daten zu journalistischen Zwecken besteht eine Besonderheit: Die ARD-Anstalten dürfen diese Daten im Programm (gleich ob Hörfunk, Fernsehen oder Internet) immer dann nutzen, wenn dies journalistischen und redaktionellen Zwecken dient. Nur so ist der Datenschutz mit der im Grundgesetz festgelegten Rundfunkfreiheit zu vereinbaren. Für sämtliche Datenverarbeitung gilt indes, dass die Datensicherheit durch geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen gewährleistet wird.

Rechtliche Bestimmungen regeln den Datenschutz

Seit Mai 2018 entfaltet die EU-Datenschutzgrundverordnung in ganz Europa unmittelbare Wirkung und gilt auch für den Datenschutz in den ARD-Anstalten. Ergänzend gelten die Bestimmungen zum Datenschutz in den Rechtsgrundlagen der Rundfunkanstalten sowie jeweils das Datenschutzrecht des Bundeslandes, in dem die Anstalt ihren Sitz hat.

Datenschutzbeauftragte sind unabhängige Experten

In unseren Landesrundfunkanstalten sorgt jeweils eine Datenschutzbeauftragte oder ein Datenschutzbeauftragter für die Einhaltung des Datenschutzes. Die Beauftragten sind dabei unabhängig und nur den gesetzlichen Grundlagen verpflichtet. So stellen sie u. a. sicher, dass die Daten der Beitragszahler nur zu Zwecken des Beitragseinzuges verwendet werden.

Die Datenschutzbeauftragten von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutscher Welle sowie von ARTE treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch und zur Abstimmung gemeinsamer Themen in der Konferenz der Rundfunkdatenschutzbeauftragten. Über ihre Arbeit erstellen die Datenschutzbeauftragten regelmäßig Tätigkeitsberichte, die frei zugänglich sind.

An unsere Rundfunkdatenschutzbeauftragten kann sich jeder wenden, um Auskunft in datenschutzrechtlichen Belangen zu erhalten oder datenschutzrechtliche Beschwerden vorzubringen. Auch wenn der Verdacht besteht, dass bei der Verwendung personenbezogener Daten durch die ARD Rechte verletzt wurden, sind die unabhängigen Datenschutzbeauftragten kompetente Ansprechpartner.

Die Datenschutzerklärungen Ihrer Landesrundfunkanstalt finden Sie hier:

Den Kontakt zu dem Datenschutzbeauftragten Ihrer Landesrundfunkanstalt finden Sie hier; unter dieser Adresse sind auch die Tätigkeitsberichte der einzelnen Rundfunkanstalten veröffentlicht:

Stand: 05.02.2019, 00.00 Uhr

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