Fernsehvertrag

Logo Das Erste. | Bildquelle: ARD Design

Seit 27. 3. 1953 wesentliche Rechtsgrundlage für das ARD-Gemeinschaftsprogramm Erstes Deutsches Fernsehen / Das Erste, seit 1959 teilweise überlagert von gemeinsamen staatsvertraglichen Regelungen der Bundesländer, derzeit vom ARD-Staatsvertrag (Rundfunkstaatsvertrag).

Der Fernsehvertrag (Verwaltungsvereinbarung der Landesrundfunkanstalten über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Fernsehens vom 26. / 27. 11. 1991 in der Fassung vom 12. 9. 2006) definiert das Gemeinschaftsprogramm zeitlich und legt Organisationsstrukturen (Ständige Fernsehprogrammkonferenz, Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen, Programmbeirat) und Kooperationsverfahren fest. Er regelt ebenfalls, welche Pflichtanteile am Gemeinschaftsprogramm die einzelnen Landesrundfunkanstalten zu übernehmen haben (Fernsehvertragsschlüssel).

Dieser Schlüssel wurde durch Beschlüsse der ARD-Intendanten mehrfach modifiziert, zuletzt am 13.9.2016. Danach gilt ab 2017 der nachfolgende Fernsehvertragsschlüssel: Bayerischer Rundfunk 16,25 %, Hessischer Rundfunk 7,45 %, MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK 10,60 %, Norddeutscher Rundfunk 17,50 %, Radio Bremen 0,75 %, Rundfunk Berlin Brandenburg 7,10 %, Saarländischer Rundfunk 1,25 %, Südwestrundfunk 18,10 %, Westdeutscher Rundfunk 21,0 %.

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