Mitgliederversammlung der ARD

Mitgliederversammlung der ARD

Höchstes Organ der ARD, findet in Form von Arbeitssitzungen der Intendanten oder von Hauptversammlungen statt. An letzteren nehmen auch die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien (Rundfunkrat, Verwaltungsrat) und der Vorsitzende des Programmbeirats teil. In Arbeitssitzungen werden die laufenden Geschäfte erledigt, in Hauptversammlungen Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung behandelt.

Auch die Vorsitzenden der Gremien treffen sich zu gesonderten Sitzungen (Konferenz der Gremienvorsitzenden). Die Mitgliederversammlung entscheidet, welche Fragen aus dem satzungsmäßigen Aufgabenbereich der Gemeinschaft gemeinsam zu behandeln sind. Sie kann der ARD darüber hinaus weitere Aufgaben zuweisen.

Die ARD-Satzung regelt, welche Mehrheit jeweils zur Beschlussfassung notwendig ist. Bei Mehrheitsbeschlüssen, an denen die DW nicht beteiligt ist, verfügen die einzelnen Landesrundfunkanstalten je nach Größe über ein bis vier Stimmen. Satzungsänderungen bedürfen der Einstimmigkeit. Beschlüsse können auch im schriftlichen Verfahren herbeigeführt werden.

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