AVMD-Richtlinie: Beitrag zur Meinungsbildung maßgeblich

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Pressemitteilung vom 23.09.2015

GVK-Stellungnahme zur AVMD-Richtlinie: Beitrag zur Meinungsbildung ist maßgeblich

Eine Überarbeitung der europäischen Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD) muss in erster Linie anhand ihrer Bedeutung für die Meinungsbildung erfolgen – das hält die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz in ihrer Stellungnahme zur AVMD-Richtlinie fest. Nur so können die gesellschaftlichen Ziele der Richtlinie weiter erreicht werden.

Die AVMD-Richtlinie gewährleistet derzeit eine Regulierung, die der Eigenart von audio­visuellen Mediendiensten als Kultur- und Wirtschaftsgut gerecht wird. Die regulatorischen Anforderungen der Richtlinie orientieren sich an der Wirkung der Inhalte auf die Meinungs­bildung der Gesellschaft. Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) unterstützt die Bestrebungen der EU, diesen Regelungsrahmen mit Blick auf die technischen Entwicklungen und neue Anbieter im Mediensektor auf seine Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Die genannten Grundsätze müssen aber auch bei dieser Überprüfung weiter Gültigkeit haben.

"Bei der Evaluation der AVMD-Richtlinie muss genau überlegt werden, wie der derzeitige regulatorische Standard auch in Zukunft erreicht werden kann und audiovisuelle Medien ihre wichtige gesellschaftliche Funktion und Aufgabe weiter erfüllen können. Eine rein wirt­schaftliche Betrachtung greift hier eindeutig zu kurz", so Uwe Grund, Vorsitzender der GVK. "Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist von wachsender Bedeutung, auf relevanten Plattformen vertreten und auch auffindbar zu sein. Dieser Aspekt sollte auch auf europä­ischer Ebene erfasst werden."

Ruth Hieronymi, Europabeauftragte der GVK: "Maßgebliches Kriterium, ob ein Angebot in den Regelungsbereich der AVMD-Richtlinie fällt, muss weiter sein Beitrag zur Meinungs­bildung sein. Darüber hinaus ist es erforderlich, flexible Regulierungsinstrumente zu ent­wickeln, die den Anforderungen des Medienwandels gerecht werden können. Hier werden die Instrumente der Ko- und Selbstregulierung derzeit noch nicht ausgeschöpft."

Die GVK wird sich mit einer Stellungnahme am Konsultationsverfahren zur AVMD-Richtlinie beteiligen. Die Stellungnahme wird auch auf der Website der GVK veröffentlicht.

Stand: Wed Sep 23 00:00:00 CEST 2015 Uhr

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