GVK-Vorsitzender fordert differenzierte Berichterstattung über Dreistufentest-Verfahren

Pressemitteilung vom 16.03.2010

GVK-Vorsitzender fordert differenzierte Berichterstattung über Dreistufentest-Verfahren

Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD appelliert, die Grundsätze des Qualitätsjournalismus auch bei der Berichterstattung über die Dreistufentest-Verfahren zu berücksichtigen. Sätze sollten nicht aus dem Textzusammenhang und Texte nicht aus dem Verfahrenszusammenhang gerissen werden.

Die nun mehrfach von der Presse aufgegriffenen vertraulichen „Mitberatungsvorlagen" zu den ARD-Gemeinschaftsangeboten fassen Sachverhalt und Verfahrensstand für die mitberatenden Gremien zusammen und geben nicht etwa die Entscheidung der Rundfunkräte wieder. Die Entscheidungsfindung der Gremien wird erst im Juni/Juli 2010 abgeschlossen sein. Der GVK-Vorsitzende Dr. Harald Augter: „Leider neigen einige Journalisten dazu, aus vertraulichen Unterlagen verkürzt, unrichtig und einseitig zu berichten. Kritische Ausführungen und Nachfragen der Gremien zu den Telemedienkonzepten werden erst gar nicht zitiert, erste Einschätzungen als unbegründete apodiktische Feststellungen dargestellt. Auch unterbleiben regelmäßig Hinweise auf zwingende staatsvertragliche Vorgaben, so dass z. B. der Eindruck erweckt wird, die Gremien würden quasi selbstherrlich und interessengerichtet Transparenz vermeiden." Die Gremienvorsitzenden sind sich darüber einig, im Interesse aller Beteiligten die staatsvertraglichen Vorgaben strikt einzuhalten. Vor allem dürfen keine Beratungsunterlagen vorveröffentlicht werden. Leider bedeutet dies, dass unrichtigen oder unvollständigen Wiedergaben aus vertraulichen Papieren nur begrenzt entgegen getreten werden kann. Auch müssen die Gremien in Kauf nehmen, dass sich sowohl die Verfahrensbeteiligten (dazu gehören auch die Rundfunkanstalten) als auch die Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt nicht anhand der Originalquellen eine eigene Meinung über die Gremienarbeit bilden können. Deshalb sind für den GVK-Vorsitzenden Dr. Harald Augter die Methoden einiger Journalisten besonders ärgerlich: „Es ist schon erstaunlich, wie und in welcher Tonlage teilweise regelrecht desinformiert wird. So soll offensichtlich Druck auf die Gremien aufgebaut werden, rechtswidrig vorab vertrauliche Unterlagen zu veröffentlichen und pressegenehm zu entscheiden." Die Gremienvorsitzendenkonferenz wird ihre Beratungen zu den ARD-Telemedienkonzepten in einer zweitägigen Klausur am 22./23. März 2010 fortsetzen. Sie wird danach über den Stand der Dreistufentest-Verfahren und über erste Beratungsergebnisse der GVK informieren. Für Interessierte sind der Ablauf der Dreistufentestverfahren und Verfahrenserläuterungen auch jederzeit über die Internetseite der GVK www.ARD.de/gvk einsehbar.

Pressekontakt:Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz Tel +49 89 5900 4314Fax +49 89 5900 4310presse@ard-gvk.dewww.ard.de/gvk

Stand: Tue Mar 16 10:20:00 CET 2010 Uhr

Darstellung: