Gremien zur Situation des Griechischen Rundfunks ERT

Mitarbeiter des griechischen Rundfunks ERT im Sitzstreik. | Bildquelle: picture-alliance/dpa

Pressemitteilung vom 24.6.2013

Stellungnahme der Gremien von ARD, ZDF, ORF und SRG zur Situation des Griechischen Rundfunks ERT: Medienvielfalt für demokratische Gesellschaft unerlässlich

Die Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im deutschsprachigen Raum sehen aufgrund aktueller Entwicklungen mit großer Sorge, dass die Unabhängigkeit von Medien und der Zugang zu Information mitten in Europa akut gefährdet ist.

Die Vertreter der Gesellschaft in ARD, ZDF, ORF und SRG begrüßen die Entscheidung des höchsten griechischen Verwaltungsgerichtshofs, nach der der griechische Rundfunk ERT weiterbetrieben werden muss, bis ein reformierter öffentlich-rechtlicher Sender geschaffen ist.

Unabhängige Medien sind für eine funktionierende demokratische Gesellschaft unerlässlich. Das trifft auch und gerade in Krisenzeiten zu. Eine institutionelle und gesetzliche Absicherung der Medien ist daher aus Sicht der Gremien von ARD, ZDF, ORF und SRG notwendig, um Medienvielfalt und Meinungsfreiheit zu garantieren. Auch der Zugang zu den Medienangeboten darf nicht von Regierungen oder anderen Institutionen eingeschränkt werden.

Meinungsäußerungsfreiheit und Zugang zu meinungsbildenden Informationen gehören zu den elementaren Grundrechten aller Bürger. Dies ist in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention ausdrücklich verbürgt.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk dient den Interessen der Gesellschaft und ist – wie auch in der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt festgehalten – ein Garant für die Absicherung von Meinungsfreiheit und Medienvielfalt. Er ist aus gutem Grunde ein wesentliches Merkmal aller demokratischen und pluralistischen Gesellschaften quer durch Europa.

 

3sat-Gremientreffen Zürich, 22.6.13

Stand: Mon Jun 24 00:00:00 CEST 2013 Uhr

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