Gremienkontrolle im Vorabend gestärkt

Mann sitzt mit Fernbedienung vor einem Fernsehgerät. | Bildquelle: colourbox.de

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Pressemitteilung vom 25.11.2015

Gremienkontrolle im Vorabend gestärkt

Verfahren zur Gremienbeteiligung auch bei werbefinanzierten Programmvorhaben: ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) und Intendanten der ARD vereinbaren Verfahren der Gremienkontrolle

Die gesetzlichen Schwellenwerte, ab denen für konkrete Programmvorhaben die Zustimmung der Aufsichtsgremien der ARD-Landerundfunkanstalten erforderlich ist, sollen nun auch für werbefi­nanzierte Inhalte des ARD-Vorabendprogramms gelten. Darauf haben sich die GVK und die Intendantinnen und Intendanten in ihrer gemeinsamen Sitzung am 24.11.15 beim NDR in Hamburg verständigt.

Durch die in den Jahren 2011 und 2012 eingeführten Gremieninformationsverfahren zu den Pro­grammbereichen Sport, Degeto und Vorabend sind die Gremien der ARD-Landesrundfunkanstal­ten bereits in die programmlichen Entscheidungen und strategischen Überlegungen eingebun­den. Ein konkreter Gremienvorbehalt lag bisher aus rechtlichen Gründen aber nur für solche Vor­haben vor, die unmittelbar aus Rundfunkbeiträgen finanziert sind. Diese Situation wurde ins­besondere in Zusammenhang mit dem Format "Gottschalk live" kritisiert, das ohne Gremien­beteiligung beauftragt wurde.

"Wir freuen uns, dass ein Weg gefunden wurde, um auch bei werbefinanzierten Programmen im Grundsatz eine angemessene Gremienbeteiligung zu gewährleisten", so Uwe Grund, Vorsitzen­der der GVK. "Die inhaltliche Kontrolle durch die Rundfunkräte war schon immer gegeben, so dass durch das nun gewählte Verfahren ein weitgehender Gleichlauf mit beitragsfinanzierten Inhalten hergestellt werden kann. Ob dieses Ziel erreicht wird, werden wir zu gegebener Zeit prüfen und ggf. Nachbesserungen vornehmen."

Stand: Wed Nov 25 00:00:00 CET 2015 Uhr

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