Tagesschau-App – Die Gesellschaft braucht starke Qualitätsmedien in Rundfunk und Presse

Frau zeigt  Tagesschau-App auf einem Smartphone. | Bildquelle: NDR/WDR/Annika Fußwinkel

Stellungnahme vom 28.09.2012

Tagesschau-App – Die Gesellschaft braucht starke Qualitätsmedien in Rundfunk und Presse

Die Wettbewerbskammer des Landgerichts Köln hat gestern die Verbreitung der Tagesschau-App in der Version vom 15. Juni 2011 untersagt und gleichzeitig betont, dass hierdurch kein generelles Verbot der mobilen Verbreitung von tagesschau.de ausgesprochen ist.

Die GVK-Vorsitzende Ruth Hieronymi erklärt: "Das Urteil bestätigt die Notwendigkeit der Gespräche zwischen ARD/ZDF und den Verlegern, mit dem Ziel, Lösungen in beiderseitigem Interesse und vor allem im Interesse der Gesellschaft an starken Qualitätsmedien in Rundfunk und Presse zu finden."

Frau Hieronymi weist auch darauf hin: "Die Telemedienangebote der ARD unterliegen der ständigen Aufsicht durch die Rundfunkräte der Anstalten. Die Gremien werden sich selbstverständlich im Rahmen ihrer Arbeit auch mit den dem Urteil zugrundeliegenden rechtlichen Einschätzungen befassen. Die ARD möchte ich ausdrücklich darin unterstützen, die grundsätzliche Klärung mit den Verlegern über das Gespräch in pragmatischen Vereinbarungen und im Ausbau der bereits im Alltag bestehenden Kooperationen zu suchen."

Der Vorsitzende des für die Genehmigung von tagesschau.de federführend zuständigen NDR-Rundfunkrates, Uwe Grund, ergänzt: "Das Urteil des Zivilgerichts bezieht sich auf eine Momentaufnahme, die – wie der Richter selbst betont – keinen grundsätzlichen Schluss zulässt. Die heutige Tagesschau-App ist noch multimedialer gestaltet. Diese Entwicklung spiegelt auch die Gespräche mit den Verlegern wieder, liegt aber vor allem im Interesse der Nutzer.

Die Bedürfnisse der Gesellschaft müssen letztlich der vorrangige Maßstab sein, nicht das Abstecken von Claims zwischen einzelnen Wettbewerbern, zumal die eigentlichen Konkurrenten eher in den international agierenden Internetunternehmen zu finden sind. Gerade mit Blick auf das Interesse der Gesellschaft hat ja der Gesetzgeber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen originären Telemedienauftrag erteilt, den er auch entsprechend gegenüber der ihn solidarisch finanzierenden Allgemeinheit wahrnehmen muss."

Stand: Fri Sep 28 14:50:00 CEST 2012 Uhr

Darstellung: