Vielfalt bewahren, Auftrag und Finanzierung reformieren

ARD-Bericht an die Länder.bild. | Bildquelle: MDR/Robert Hensel

Pressemitteilung vom 29.9.2017

Vielfalt bewahren, Auftrag und Finanzierung reformieren

Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) plädiert für eine konvergente Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags, einhergehend mit einer Reform des Finanzierungssystems. Dies sind wesentliche Inhalte der GVK-Stellungnahme zum ARD-Bericht "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter".

Zum Kern des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehört es, die gesamte Bevölkerung zu erreichen und zwar über die Verbreitungswege, die tatsächlich genutzt werden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss deshalb die Fähigkeit und das Recht erhalten, seine Angebote an die veränderten Nutzungsgewohnheiten und -bedingungen flexibel anzupassen. Die derzeitige Differenzierung des Auftrags nach den Ausspielwegen Fernsehen, Hörfunk und Online wird dieser Anforderung bereits jetzt nicht mehr gerecht.

Angesichts der fortgeschrittenen Konvergenz der Medien wäre es nach Ansicht der GVK sachgerechter, diese Unterscheidung anhand des Übertragungswegs vollständig aufzuheben. Stattdessen sollte der Auftrag nach den gesellschaftlichen Bedürfnissen und der vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwarteten Funktion für die Meinungsbildung ausgestaltet werden. Innerhalb eines solch konvergenten Auftrags sollten die Anstalten über den Verbreitungsweg einzelner Inhalte entscheiden.

Weiteren Anpassungsbedarf sieht die GVK beim Finanzierungssystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die GVK spricht sich dafür aus, den Anstalten längerfristige Planungssicherheit zu garantieren und Wirtschaftlichkeitsanreize zu schaffen. Ein geeigneter Weg ist nach Ansicht der GVK, den öffentlich-rechtlichen Anstalten innerhalb eines jeweils angemessenen finanziellen Rahmens und unter Berücksichtigung eines Teuerungsausgleichs mehr Flexibilität in der Mittelverwendung zu geben. Unumstößlicher Grundsatz dabei muss stets die Sicherstellung der Auftragserfüllung sein.

Stand: Fri Sep 29 10:31:10 CEST 2017 Uhr

Darstellung: