Vorbereitungen auf die Dreistufentest-Verfahren in der Schlussphase

Pressemitteilung vom 01.04.2009

Vorbereitungen auf die Dreistufentest-Verfahren in der Schlussphase

GVK beschließt Einrichtung einer Dreistufentest-Arbeitsgruppe der Gremienmitarbeiter. Die Gremienvorsitzenden haben weitere Vorkehrungen für eine gründliche und effiziente Durchführung der zukünftigen Genehmigungsverfahren getroffen.

Aufgrund der föderalen Struktur der ARD ist für die Entscheidung, ob der ARD-Online-Bestand mit den neuen Anforderungen des 12. RÄStV vereinbar ist, nicht ein einzelnes Gremium zuständig. Vielmehr muss eine hohe Zahl von Verfahren in allen Gremien der ARD gleichzeitig beraten werden. Die Zuständigkeit zur abschließenden Entscheidung verteilt sich auf sieben Rundfunkräte (BR, HR, MDR, NDR, RBB, SWR, WDR). Die Abstimmung und Koordinierung dieser komplexen Verfahren übernimmt die GVK und gibt am Ende an den jeweils federführenden Rundfunkrat eine Beschlussempfehlung ab.

Die Gremienvorsitzenden haben sich auf Eckpunkte zur Prüfung des ARD-Online-Bestandes verständigt:

  • die Verfahren werden gleichzeitig am 3.6.09 beginnen, d. h. an diesem Tag werden die Angebotsbeschreibungen von den federführend zuständigen Rundfunkräten auf ihren Internetseiten veröffentlicht werden
  • auf die Veröffentlichung wird in entsprechenden Pressemitteilungen hingewiesen; außerdem ist im Interesse größtmöglicher Transparenz auf der demnächst startenden Internetseite der GVK jederzeit einsehbar, wo welche ARD-Prüfverfahren laufen (mit Links auf die entsprechende Seite des zuständigen Gremiums)
  • auf der Internetseite der GVK werden ferner allgemeine Informationen zum Ablauf der Verfahren und der rechtlichen Grundlagen abrufbar sein
  • um Dritten ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, wurde beschlossen, in den Prüfverfahren zum ARD-Online-Bestand die staatsvertragliche Frist ausnahmsweise auf 8 Wochen zu verlängern
  • die GVK hat Eckpunkte hinsichtlich Leistungsprofil und Auswahlkriterien für potentielle Gutachter festgehalten; in Kürze werden die Gremien entsprechende Interessenbekundungsverfahren durchführen.

Die GVK hat schließlich beschlossen, aus dem Kreis der Gremienmitarbeiter eine Dreistufentest-Arbeitsgruppe einzurichten, die den laufenden und zeitnahen Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Gremien sicherstellen und diese bei der Prozesssteuerung unterstützen soll. Die Leitung der Gruppe ist der Geschäftsführerin der GVK, Dr. Susanne Pfab, übertragen worden.

Pressekontakt: Geschäftsstelle der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARDHopfenstraße 480335 MünchenTel. 089 5900 4314Fax 089 5900 4310geschaeftsstelle@ard-gvk.de

Stand: Wed Apr 01 00:00:00 CEST 2009 Uhr

Darstellung: