Gibt es die behauptete "Expansion" der ARD ins Internet?

Gibt es die behauptete "Expansion" der ARD ins Internet?

Zunächst einmal: Die ARD-Anstalten erfüllen mit ihren Telemedienangeboten ihren staatsvertraglichen Auftrag. Denn im Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist festgehalten, dass das Angebot von Telemedien zum öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag gehört.

Neue Bedürfnisse einer modernen Mediengesellschaft

Heute werden Medien anders genutzt als früher. Die Konvergenz der digitalen Medienwelt löst die Grenzen zwischen klassischem Rundfunk über Radio und TV sowie dem Internet auf: Inhalte der ARD aus Radio und Fernsehen werden auch über mobile Geräte und über das Internet genutzt. Mit einem Smartphone lässt sich Radio hören, auf einem Tablet-PC kann man Fernsehen schauen. Mit ihren Telemedienangeboten wird die ARD also den Bedürfnissen einer modernen Mediengesellschaft und besonders auch den Gewohnheiten der jüngeren Nutzerinnen und Nutzern gerecht.

Viele rechtliche Beschränkung für die ARD

Eine unbegrenzte Expansion ins Internet wäre der ARD – selbst wenn sie wollte – nicht möglich. Denn neben rein finanziellen Grenzen unterliegen auch die Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einer in Europa einzigartigen Regulierungsdichte. So darf der öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestimmte Inhalte nur zeitlich begrenzt ins Internet stellen: Einige Programme dürfen nach der gesetzlichen Regelung auf Abruf nur bis zu sieben Tage nach deren Ausstrahlung im Internet vorgehalten werden. Sendungen von sportlichen Großereignissen und Fußball-Bundesligaberichte müssen bereits nach 24 Stunden aus dem Netz genommen werden.

Auch zahlreiche inhaltliche Beschränkungen

Auch inhaltlich unterliegt die ARD erheblichen Beschränkungen: so ist ihr eine flächendeckende lokale Berichterstattung in Telemedien ebenso untersagt wie das Bereithalten nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote. Zudem dürfen erworbene TV-Spielfilme und Serien von der ARD nicht online gestellt werden. Schließlich gibt es noch eine so genannte Negativliste mit rund 20 ausdrücklichen Verboten für öffentlich-rechtliche Internet-Angebote.

Dreistufentest und Rechtsaufsicht

Der gesamte Bestand der Internetangebote der ARD wurde in den vergangenen Jahren von den Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten im Rahmen umfangreicher Dreistufentests geprüft und durch die Rechtsaufsicht bestätigt.

Stand: Thu Jan 08 14:41:21 CET 2015 Uhr

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