ARD widerspricht BILD-Artikel über Gebührenmittel

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ARD-Stellungnahme

ARD widerspricht BILD-Artikel

Stellungnahme der ARD zum Artikel der BILD über den KEF-Bericht

Die ARD widerspricht vehement dem im BILD-Artikel vom 16. Februar 2018 suggerierten Eindruck, sie würde über erhebliche Mehreinnahmen verfügen.

Richtig ist vielmehr, dass die verwendbaren Gebühren- oder Beitragsmittel der ARD auf dem Niveau des Jahres 2009 stagnieren und sich im Zeitraum 2009 bis 2020 sogar unterhalb der allgemeinen Preissteigerung, insbesondere unterhalb der rundfunkspezifischen Teuerung bewegt haben. In diesem Jahr liegen die Beitragseinnahmen der ARD im Übrigen bei 5,5 Mrd. Euro.

Die Mehrerträge, die sich aus der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag im Vergleich zur früheren Rundfunkgebühr ergeben haben, standen den Rundfunkanstalten nach Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) anders als BILD suggeriert gerade nicht zur Verfügung und mussten auf einem Sonderkonto zurückgelegt werden.

Rechnung von BILD greift zu kurz

Neben der Sperrung von Beitragsmehreinnahmen macht den Rundfunkanstalten zudem die fehlende Beitragsanpassung zu schaffen: So wurde der Rundfunkbeitrag nach sechs Jahren ohne Erhöhung am 1. April 2015 sogar um 48 Cent auf monatlich 17,50 € gesenkt.

Die Rechnung der BILD, die bloßen Beitragssummen von 2008 an zu addieren, greift daher zu kurz.

Unhaltbar ist zudem die Kritik an der Kreditaufnahme des Bayerischen Rundfunks, die nach unserem Kenntnisstand zudem auf einem überholten Entwurf des KEF-Berichts basiert. Für sein Neubauprojekt wird der BR selbstverständlich die volle Summe des Darlehens benötigen und wie gesetzlich gefordert zweckgebunden verwenden.

Eicher: "Grobe Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten"

Was den Vorwurf an den SWR-Justiziar betrifft, so unterschlägt BILD den Zeitpunkt seiner Äußerung. Diese stammte von Januar 2012, als noch nicht absehbar war, welche Effekte die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag haben würden. "Diesen zeitlichen Bezug nun zu unterschlagen, ist eine grobe Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten“, so SWR-Justitiar Hermann Eicher.

Stand: Fri Feb 16 19:00:00 CET 2018 Uhr

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