Dreistufentest

Dreistufentest

Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. 6. 2009 im Rundfunkstaatsvertrag verankertes Verfahren zur Überprüfung, ob die in § 11d und 11f des Staatsvertrags definierten Online-Angebote der Rundfunkanstalten dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. Der Dreistufentest war durchzuführen für den Bestand dieser Telemedienangebote, für neue und veränderte Telemedienangebote dieser Art und für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme.

Verantwortlich für die Durchführung des Verfahrens waren die Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten, die Rundfunkräte. Von den Anstalten war dazulegen und entsprechend von den Gremien zu prüfen, »1. inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, 2. in welchem Umfang durch das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und 3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.« Dabei waren Quantität und Qualität der vorhandenen frei zugänglichen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote zu berücksichtigen.

Die ARD und die Landesrundfunkanstalten mussten demnach den Bundesländern Telemedienkonzepte vorlegen, die den Bestand ihrer jeweiligen Online-Angebote einschließlich Teletext und fernsehzentrierter/-basierter Telemedienangebote beschreiben. Im Anschluss daran wurden die Dreistufentests eingeleitet und am 20. 7. 2010 durch die Konferenz der Gremienvorsitzenden (GVK) abgeschlossen. Auf dem Prüfstand stand der publizistische Beitrag von insgesamt 37 Telemedienkonzepten, davon etwa ein Drittel ARD-Gemeinschaftsangebote wie DasErste.de oder tagesschau.de.

Die Ergebnisse des Verfahrens wurden im Anschluss an die jeweils zuständige Rechtsaufsicht der Länder zur Genehmigung weitergeleitet, so dass die Vorgaben des seit 1. 6. 2009 gültigen Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrags fristgerecht bis zum 31. 8. 2010 umgesetzt werden konnten. Als schwerwiegendste Folge des Dreistufentests ist die begrenzte Verweildauer für einen Großteil der Inhalte der Telemedien zu nennen.

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