Jugendschutz

Jugendschutz

Im Rundfunk Vorkehrungen dafür, dass Sendungen, die geeignet sind, die Entwicklung oder Erziehung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen oder zu gefährden, sowie Sendungen, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen, gar nicht verbreitet oder zu Zeiten gesendet werden, zu denen sie von Personen der betroffenen Altersstufen üblicherweise nicht wahrgenommen werden.

Der Jugendschutz war für die ARD-Anstalten lange Zeit im Rundfunkstaatsvertrag von 1991 und in den entsprechenden Passagen der Rundfunkgesetze geregelt. Die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags wurden mit dessen erster Novellierung 1994 verschärft. Seither ist zudem die Einsetzung von Jugendschutzbeauftragten bei allen ARD-Anstalten, dem ZDF und den Veranstaltern bundesweit verbreiteter privater TV-Programme vorgesehen.

Die 1997 novellierte Fernsehrichtlinie der EG, die zum 1. 4. 2000 mit dem 4. Rundfunkänderungsstaatsvertrag weitgehend in deutsches Recht umgesetzt wurde, forderte eine weitere Präzisierung der Jugendschutzvorschriften. Zum 1. 4. 2003 ist der Jugendschutz von Bund und Ländern neu geregelt worden, einerseits in dem Jugendschutzgesetz des Bundes, andererseits in dem Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) der Bundesländer. Seither verweist der Rundfunkstaatsvertrag hinsichtlich des Jugendschutzes auf die Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Jenseits der gesetzlichen Regelungen gibt es ergänzende, zuletzt im Juni 2003 novellierte ARD-interne Richtlinien sowie im September 2003 überarbeitete ARD-Kriterien zur Sicherung des Jugendschutzes. Nach wie vor orientieren sich die Jugendschutzregelungen bei Kinofilmen an der Bewertung der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), bei Sendungen, die inhaltlich im wesentlichen publizierten Schriften oder anderen Trägermedien gleichen, ggf. an der Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

So werden Filme mit der Freigabe »ab sechzehn Jahren« in der Regel nur zwischen 22.00 und 6.00 Uhr gezeigt, Filme ohne Jugendfreigabe erst ab 23.00 Uhr. Sendungen, für die eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren anzunehmen ist, müssen durch akustische Zeichen angekündigt oder durch optische Mittel während der ganzen Sendung kenntlich gemacht werden. Die internen Regelungen sehen zudem Selbstbeschränkungen bei Fernsehfilmen und Serien vor.

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