Ermittlung des Finanzbedarfs

eine Hand stapelt Geldmünzen. | Bildquelle: colourbox.de

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Ermittlung des Finanzbedarfs

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk legt nicht selbst fest, wie viele Fernseh- und Radioprogramme er anbietet. Darüber entscheiden vielmehr die Bundesländer, die diese Angebote beauftragen. Die Länder befinden auch über die Höhe des Rundfunkbeitrags und damit die finanzielle Ausstattung von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Als Grundlage für eine solche Entscheidung melden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, wie im Rundfunkstaatsvertrag vorgesehen, ihren Finanzbedarf an. Dieser wird dann durch eine Kommission unabhängiger Sachverständiger, die "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" (KEF), in einem aufwändigen Verfahren nach den Maßstäben der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit überprüft.

KEF-Bericht

Hierzu legt die KEF den Landesregierungen mindestens alle zwei Jahre einen Bericht vor, in dem sie die Finanzlage der Rundfunkanstalten beschreibt und bewertet. In jedem zweiten Bericht (und damit im zeitlichen Abstand von vier Jahren) gibt sie zudem eine Empfehlung ab, ob und in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine Änderung des Rundfunkbeitrags notwendig ist.  Die Beitragsempfehlung der KEF ist anschließend Grundlage für die Entscheidung der Landesregierungen und der Landesparlamente (eine Erläuterung des mehrstufigen KEF-Verfahrens findet sich hier).

Im April 2016 hat die KEF den Bundesländern ihren 20. Bericht für die Beitragsperiode 2017 bis 2020 übergeben. Über die endgültige Umsetzung und die Höhe des Rundfunkbeitrags für die Jahre 2017 bis 2020 entscheiden anschließend die 16 Landtage der Bundesländer im Rahmen eines neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags.

Verlässliche finanzielle Basis für die ARD

Die ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille bewertet die vorliegenden Empfehlungen der KEF als eine verlässliche finanzielle Basis für die ARD in den kommenden vier Jahren. Der im 20. KEF-Bericht anerkannte Finanzierungsbedarf mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerungsrate von 1,8 Prozent für die ARD wird als positives Signal gewertet, auch wenn die KEF nicht den vollen angemeldeten Finanzbedarf der ARD berücksichtigt hat.

In ihrem Bericht schlägt das unabhängige Expertengremium den Ländern auch vor, den Rundfunkbeitrag ab 2017 von derzeit monatlich 17,50 Euro auf 17,20 Euro zu senken. Hier regt die ARD an, den Rundfunkbeitrag nicht anzupassen und stattdessen mit diesen Mitteln eine Rücklage zu bilden, um bestehende finanzielle Risiken ggf. abfedern zu können.

Die KEF besteht aus 16 unabhängigen Sachverständigen mit Kenntnissen in unterschiedlichen Bereichen wie z. B. Rundfunkrecht, Rundfunktechnik oder Betriebswirtschaft. Jedes Bundesland benennt ein Mitglied.

Weitere Prüfverfahren

Die Finanzen der ARD und ihrer Landesrundfunkanstalten werden nicht nur regelmäßig von der KEF, sondern auch von den Gremien der Sender, durch unabhängige Wirtschaftsprüfer sowie von den Landesrechnungshöfen überprüft. In ihren Geschäfts- und Lageberichten legen die neun Landesrundfunkanstalten explizit ihre Finanzsituation dar. Darüber hinaus überreicht die ARD den Landesparlamenten alle zwei Jahre einen schriftlichen Bericht der Arbeitsgemeinschaft über ihre wirtschaftliche und finanzielle Lage.

Mit den Erträgen aus dem Rundfunkbeitrag sowie - zu einem geringen Teil - durch Werbeeinnahmen finanziert der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein vielfältiges Angebot in Fernsehen, Hörfunk und Internet für die Bürgerinnen und Bürgern.

Auf der Seite "Die ARD in Zahlen" findet sich eine Auswahl von wichtigen Kennzahlen der ARD, zum Beispiel auch, wie der derzeitige Beitrag von 17,50 Euro verwendet wird.

Stand: Wed Apr 20 00:00:00 CEST 2016 Uhr

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