Standpunkte: Dokumente, Gutachten und Stellungnahmen der ARD

Standpunkte

Dokumente, Gutachten und Stellungnahmen der ARD

Hier finden Sie Dokumente, Gutachten und Stellungnahmen, die die ARD - oftmals gemeinsam mit dem ZDF - unter anderem zu medienrechtlichen Fragestellungen erarbeitet hat und die auf diese Weise einem interessierten Kreis leicht zugänglich gemacht werden sollen.

Nach- und Rückfragen richten Sie bitte an die jeweils geschäftsführende Anstalt - seit 2016 ist das der Mitteldeutsche Rundfunk (pressestelle@ard.de). Die einzelnen Positionsbestimmungen und Beiträge sind nachfolgend nach Erscheinungsdatum aufgelistet und werden ständig aktualisiert.

 

20.2.2017

Gemeinsame Erklärung zur technologieneutralen Rechteklärung für die Weitersendung von TV- und Hörfunksendungen

13.2.2017

"Gender und Fernsehfilm" - Eine Studie im Auftrag von ARD und ZDF

 

20.12.2016

10 Fakten, die Sie über DAB+ wissen sollten

November 2016

Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten in Zeiten der Digitalisierung der Medien

--> Auszug: Management Summary

28.10.2016

Stellungnahme von ARD und ZDF gegenüber dem BMJV zur Reform des europäischen Urheberrechts

9.9.2016

Gemeinsame Stellungnahme des Medienbündnisses zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes

September 2016

Leitlinien zum Datenschutz in den Telemedien- und Social-Media-Angeboten der Rundfunkanstalten

31.8.2016

Stellungnahme von ARD, ZDF und DLR zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

20.6.2016

Positionspapier von ARD und ZDF zur Änderungsrichtlinie zur AVMD-Richtlinie

16.6.2016

Stellungnahme der ARD zum Bericht der Bund-Länder-Kommission

14.6.2016

10 Fakten, die Sie zum 20. KEF-Bericht wissen sollten

6.6.2016

Stellungnahme von ARD und ZDF zum Regierungsentwurf und zur Reform des Urhebervertragsrechts

7.4.2016

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Weiterentwicklung der AVMD-Richtlinie

 

30.12.2015

Stellungnahme der ARD zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung

22.12.2015

Eckpunkte für ausgewogene Vertragsbedingungen und eine faire Aufteilung der Verwertungsrechte bei Produktionen für die Genres Fiktion, Unterhaltung und Dokumentation

3.12.2015

Stellungnahme der ARD zum Zwischenbericht der Bund-Länder-Kommission

16.11.2015

Stellungnahme der ARD im Rahmen der öffentlichen Konsultation über die Überprüfung der EU-Satelliten-und Kabelrichtlinie

9.9.2015

Wettbewerbsökonomisches Gutachten von Prof. Dr. Klaus Goldhammer u.a.: Marktliche Auswirkungen des Jungen Angebots von ARD und ZDF

31.8.2015

Fragen und Antworten zur Anmeldung des Finanzbedarfs der ARD zum 20. KEF-Bericht

30.7.2015

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Beauftragungsnorm (§ 11g RStV) für das Junge Angebot

7.7.2015

Jugendmedienschutz: Stellungnahme von ARD und ZDF zum 18. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

19.3.2015

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft: Positionspapier von ARD und ZDF

27.2.2015

"10 Fakten, die Sie zu Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wissen sollten."

 

Dezember 2014

Positionspapier: Zur Vielfalt in der Produzentenlandschaft und der Diskussion um die Filmfinanzierung

25.11.2014

Strategische Positionierung der ARD zur Hörfunkverbreitung via DAB+

12.9.2014

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Richtlinie 2014/26/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über kollektive Wahrnehmungen von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt ("VG-Richtline")

17.7.2014

TTIP und audiovisuelle Dienste – Hintergrundpapier der ARD

Juli 2014

Position von ARD und ZDF zur Einführung von DVB-T2

14.5.2014

Stellungnahme zum Eckpunktepapier "Vorschläge zum Jugendmedienschutz"

7.4.2014

Antworten der ARD zur öffentlichen Konsultation zu den Modalitäten des Investitionsschutzes und der Investor-Staat-Streitbeilegung im Rahmen der TTIP

 

23.10.2013

Regelungen über den Zugang für Wissenschaft und Forschung zum Archivgut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und des Deutschen Rundfunkarchivs

--> Anhang: Ansprechpartner für Anfragen von Wissenschaft und Forschung

27.9.2013

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer: Vergütungsansprüche von Kabelnetzbetreibern für die Einspeisung der Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Must-Carry-Bereich

23.9.2013

Antworten auf häufig gestellte Fragen: Das Transatlantic Trade and Investment Partnership Agreement (TTIP), Frequently Asked Questions

10.9.2013

Stellungnahme der ARD im Rahmen der Konsultation zum Grünbuch "Über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte."

14.6.2013

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Hanno Kube: Der Rundfunkbeitrag – rundfunk- und finanzverfassungsrechtliche Einordnung

Mai 2013

Eckpunkte für die vertragliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V. und den ARD-Landesrundfunkanstalten bei dokumentarischen Produktionen

30.4.2013

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Karl-E. Hain: Die Must-Carry-Regelungen des deutschen Medienrechts im Hinblick auf Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

26.4.2013

Studie von Prof. Dr. Torsten J. Gerpott und Prof. Dr. Peter Winzer: Verhältnismäßigkeit von Einspeiseentgelten für die Verbreitung öffentlich-rechtlicher Rundfunkprogramme über Kabelnetze aus ökonomischer Sicht

März 2013

Positionspapier von ARD und ZDF zur Sicherung von Netzneutralität durch ein offenes Internet und zur Einführung von Diensteklassen

 

10.10.2012

ARD/ZDF-Positionspapier zu HbbTV- / SmartTV-Endgeräten

Februar 2012

Diskussionspapier: Leistungen der Daseinsvorsorge stärken die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft

 

18.11.2011

Stellungnahme von ARD und ZDF zum Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der EU: Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt

21.10.2011

Eckpunkte für eine Konkretisierung der datenschutzrechtlichen Regelungen im Vollzug des 15. RÄStV

4.10.2011

Stellungnahme von ARD und ZDF zum letzten Entwurf des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen

1.5.2011

Gutachten von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur und Dr. Tobias Gostomzyk: Von der dienenden Funktion der Telekommunikation für den Rundfunk zur Konfliktbewältigung durch Frequenzplanungsrecht

18.4.2011

Antworten von ARD, ZDF und Deutschlandradio zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens

 

29.11.2010

Selbstverpflichtungserklärung zur Protokollerklärung aller Länder zu § 6 des Rundfunkstaatsvertrages

24.11.2010

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Online Konsultation zur Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI Directive)

30.9.2010

Stellungnahme von ARD und ZDF zur "Public consultation on the open internet and net neutrality"

20.9.2010

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Hans Peter Bull: Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrags

Juli 2010

Reply by ARD to the Green Paper on “Unlocking the potential of cultural and creative industries”

Juli 2010

Reply by ARD and ZDF on "Public Consultation on a future trade policy"

9.6.2010

ARD/ZDF-Stellungnahme zum Konsultationspapier der Bundesregierung zur Prüfung des weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs im Bereich des Urheberrechts

9.6.2010

Gemeinsame Stellungnahme von ARD, ZDF u.a. zum Referenten-Entwurf für ein "Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)"

Juni 2010

Reply by ARD and ZDF on "Digital Agenda for Europe Interest"

7.5.2010

Joint Contribution by ARD and ZDF to the Public Services Intergroup’s Monti-Kroes Package Assessment Questionnaire

Mai 2010

Reply by ARD and ZDF on "Consultation on universal service principles in e-communications"

April 2010

Gutachten von Prof. Dr. Paul Kirchhof über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

April 2010

Stellungnahme von ARD und ZDF zum Arbeitsentwurf der Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages vom 7. Dezember 2009

April 2010

ARD and ZDF Comments on the Draft "RSPG Opinion on the Radio Spectrum Policy Programme"

7.1.2010

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Novellierung des Filmfördergesetzes - Anhörung der Verbände und der Länder

 

8.12.2009

Eckpunktepapier für ausgewogene Vertragsbedingungen bei Produktionen von Mitgliedern der Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V. im Auftrag der ARD-Landesrundfunkanstalten

Dezember 2009

Stellungnahme von ARD und ZDF zu "Creative Content in a European Digital Single Market: Challenges for the Future"

10.7.2009

ARD and ZDF Comments on the Consultation document "Transforming the digital dividend opportunity into social benefits and economic growth in Europe"

16.6.2009

Bremer Erklärung der ARD zum Leistungsschutzrecht

8.5.2009

Gemeinsame Stellungnahme von ARD, ZDF u.a. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes

8.5.2009

Stellungnahme der ARD zum Entwurf einer Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vom 8. April 2009

27.4.2009

Filmförderung / Abgabemaßstab öffentlich-rechtlicher Sender

15.1.2009

Stellungnahme von ARD und ZDF zum Entwurf einer überarbeiteten Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vom 4. November 2008

 

27.11.2008

Gemeinsame Stellungnahme von ARD, ZDF u.a. zum "Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt" (BKA-Gesetz)

 

13.11.2007

Stellungnahme von ARD und ZDF zur Mitteilung der Kommission "Reaping the full benefits of the digital dividend in Europe: A common approach to the use of the spectrum released by the digital switchover"

Mai 2007

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Hans D. Jarass: Verfassungsrechtliche Fragen einer Reform der Rundfunkgebühr

8.3.2007

Evaluierung des Jugendschutzsystems Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Jugendschutzgesetz

 

September 2006

Sachverhaltsdarstellung von Dr. Hermann Eicher: "Rundfunkgebührenpflicht und technische Konvergenz"

Stand: Mon Feb 20 00:00:00 CET 2017 Uhr

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