ARD-GVK begrüßt Initiativen der Länder und fordert weitere Schritte beim Telemedienauftrag

Gabriele Schade, Vorsitzende des GVK-Telemedienausschusses und des MDR-Telemedienausschusses des Rundfunkrats. | Bildquelle: MDR/Axel Berger

Pressemitteilung vom 7.7.2017

ARD-GVK begrüßt Initiativen der Länder und fordert weitere Schritte beim Telemedienauftrag

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) begrüßt die Initiative der Länder zur Fortentwicklung des Telemedienauftrags und zur rechtlichen Absicherung von Kooperationen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten. Insbesondere bei der Formulierung des Telemedienauftrags sind jedoch weitergehende Regelungen erforderlich.

Unter Federführung der Länder Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben die Länder offene Konsultationsverfahren zu den Themen "Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" und "Kooperationen von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" durchgeführt. Die GVK hat sich an den Verfahren mit eigenen Stellungnahmen beteiligt.

"Die GVK setzt sich seit vielen Jahren für eine zeitgemäße Fortentwicklung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags ein. Insbesondere die derzeitige Anknüpfung an Begriffe aus der analogen Medienwelt sind und waren nicht zeitgemäß für die Beschreibung der öffentlich-rechtlichen Online-Aktivitäten", so Prof. Dr. Gabriele Schade, Vorsitzende des GVK-Telemedien­ausschusses. "Die nun vorgelegten Vorschläge sind ein Schritt in die richtige Richtung, sie gehen im Ergebnis aber nicht weit genug, um dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch online die Gestaltungsmöglichkeiten zu geben, die er langfristig für die Erfüllung seines gesellschaftlichen Auftrags benötigt und die auch den Nutzererwartungen entsprechen würden." Insgesamt erachtet die GVK eine konvergente Beauftragung für sachgerecht, die auf eine Unterscheidung nach Ausspielwegen verzichtet.

Die vorgeschlagenen Regelungen zu Kooperationen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden von der GVK im Grundsatz begrüßt. Steffen Flath: "Gerade für die in der ARD zusammen­geschlossenen Rundfunkanstalten gehört die enge Zusammenarbeit bei der Erstellung und Verbreitung von Programm zum Kernbestandteil der Arbeitsgemeinschaft. Von daher ist der Vorstoß zur rechtlichen Absicherung dieser Kooperationen sehr zu begrüßen. Dabei ist sicher­zustellen, dass Programmautonomie und -vielfalt durch die gesetzliche Verankerung nicht beeinträchtigt werden."

Stand: Fri Jul 07 13:30:00 CEST 2017 Uhr

Darstellung: