Rückblick und Vorschau zur Arbeit der GVK

Die Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats und der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz, Ruth Hieronymi. | Bildquelle: WDR / Herby Sachs

Pressemitteilung vom 28.11.2012

Rückblick und Vorschau zur Arbeit der GVK

Gremienkontrolle in programmprägenden Bereichen verbessert

Nach Ansicht der GVK ist es unter dem Vorsitz der WDR-Rundfunkratsvorsitzenden Ruth Hieronymi gelungen, die Gremienkontrolle in wichtigen programmprägenden undkostenintensiven Bereichen signifikant zu verbessern. So sind mit den Intendanten konkrete Verfahren zur Verbesserung der Gremieninformation bei Sport, Film und Vorabend vereinbart (siehe hierzu gesonderte PM der GVK vom 28.11.12) und somit langjährige Anliegen der Gremien umgesetzt worden. Gleichzeitig ist der sogenannte Gremienvorbehalt, der Verträge ab einer bestimmten Summe der Zustimmungspflicht der Gremien unterwirft, im Ergebnis für alle ARD-Gremien etabliert worden, d.h. trotz der unterschiedlichen Regelungen in den Landesrundfunkgesetzen sind nun über satzungsrechtliche Ergänzungen oder entsprechende Vereinbarungen mit den Intendanten bei ARD-Verträgen alle Gremien zu befassen oder zu beteiligen. Über die Koordinierungstätigkeit der GVK werden dann die Kenntnisse und Meinungen der Rundfunk- und Verwaltungsräte ausgetauscht und bei Bedarf zu einem einheitlichen Votum zusammengeführt. Umgekehrt erhalten die Gremien der Landesrundfunkanstalten aus den regelmäßigen programmstrategischen Diskussionen zwischen GVK und Intendanten zusätzliche Informationen, insbesondere die für ihre Entscheidungen notwendigen Kenntnisse der ARD-Gesamtsituation.

Ständige Telemedienaufsicht gestärkt

Für die Gremien war in den Jahren 2011/12 die Organisation der ständigen Telemedienkontrolle nach Abschluss der Dreistufentest-Bestandsverfahren in 2010 ein wichtiger neuer Arbeitsbereich. Die GVK strebt eine ARD-einheitliche ständige Telemedienaufsicht durch die Gremien an, die nicht nur die Umsetzung der genehmigten Konzepte begleitet und kontrolliert, sondern auch vorausschauend auf neue Entwicklungen des Online-Bereichs und deren frühzeitige rechtliche Klärung achtet. Im Telemedienausschuss der GVK, dem die Vorsitzenden der jeweiligen Telemedienausschüsse der Rundfunkräte angehören, sind in den letzten beiden Jahren bereits erste Standards gesetzt und die notwendige Abstimmung in Auslegungs- und Anwendungsfragen erreicht worden. Bis April 2013 sollen darüber hinaus einheitliche Kriterien und Vorgehensweisen für die Prüfung neuer Vorhaben in Abgrenzung zum genehmigten Bestand etabliert werden.

Neue Angebote für junge Publikumsgruppen erfolgreich eingefordert

Fortgesetzt wurde unter WDR-GVK-Vorsitz auch die Befassung mit der grundlegenden Frage, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Aufgabe gegenüber allen Altersgruppen erfüllen kann. Die GVK hatte im Februar 2011 das GVK-Forum "Wie finden Jüngere die ARD?" veranstaltet, und hieraus Empfehlungen an die Programmverantwortlichen formuliert (veröffentlicht mit PM vom 6.4.11). So wurde die schon im Nachgang zum GVK-Jugend-Forum 2008 geäußerte Empfehlung zur Bündelung der vorhandenen Angebote im Internet nochmals bekräftigt. Sämtliche Voraussetzungen für den Start in 2013 in Form eines Filters für junge Inhalte innerhalb der ARD Mediathek sind nun noch unter WDR-Vorsitz geschaffen worden. Aus Sicht der GVK ist hiermit ein weiterer Baustein innerhalb des notwendigen Gesamtmaßnahmenpakets zur Ansprache jüngerer Publikumsgruppen erreicht worden. Die GVK begrüßt, dass sich die ARD noch unter WDR-Vorsitz klar darauf verständigt hat, einen gemeinsamen Jugendkanal mit dem ZDF anzustreben. Für die nun anstehende Phase der Konzepterstellung und der Klärung der rechtlichen wie finanziellen Rahmenbedingungen unterstützt die GVK die ARD in der multimedialen und mobilen Ausrichtung.

Weitere maßgebliche Themen, die die GVK in 2011/12 diskutiert und koordiniert hat, betrafen u.a. Programmfragen wie die Evaluation der Talkformate oder die programmlichen Leitlinien sowie medienpolitische Themen auf nationaler oder europäischer Ebene wie Netzneutralität oder Connected TV.

Viertes GVK-Forum zum Thema Medienkonvergenz für 2013 geplant

Den Themenkomplex "Connected TV" wird die GVK im 4. GVK-Forum am 21.2.13 in Hamburg vertieft behandeln. Die inzwischen reale Medienkonvergenz wirft grundlegende Fragen für die Meinungsvielfalt und die Vielfaltssicherung, für den freien Zugang des Einzelnen zu Inhalten sowie für die Sicherung der Existenzbedingungen für Anbieter von Medieninhalten auf. Die Vertreter der Gesellschaft werden sich mit diesen für die Informationsgesellschaft weichenstellenden Fragen befassen, mit dem Ziel, Handlungsempfehlungen an Mediensektor und Politik zu entwickeln.

Die WDR-Rundfunkratsvorsitzende Ruth Hieronymi übergibt zum Ende des Jahres den GVK-Vorsitz an den NDR-Rundfunkratsvorsitzenden Uwe Grund.

Stand: 28.11.2012, 08.56 Uhr

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