"Auch das muss doch mal gesagt werden"

Die Logos von ARD und ZDF. | Bildquelle: ARD / ZDF

ARD Pressemeldung

"Auch das muss doch mal gesagt werden"

Auf einen Kommentar der BILD-Zeitung zum neuen Rundfunkbeitrag reagieren die Sprecher von ARD und ZDF in einem gemeinsamen offenen Brief an den Autor Hugo Müller-Vogg!

Betreff:Ihr Artikel "Warum brauchen wir eigentlich die GEZ?" / BILD, 1. November 2012

Lieber Herr Müller-Vogg,

schön, dass Sie das alles mal gesagt haben. Schade, dass Sie Folgendes nicht gesagt haben:

ARD und ZDF legen sehr genau dar, wofür sie ihr Geld brauchen – im Gegensatz zu Ihrer Meinung: Es gibt kaum Unternehmen, die so engmaschig kontrolliert werden wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk – durch Rundfunkräte und Verwaltungsräte, durch Landesrechungshöfe, durch interne Revisoren und externe Wirtschaftsprüfer. Zudem müssen die Landesrundfunkanstalten ihren Finanzbedarf bei der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks) anmelden und eingehend begründen. Auf Basis der KEF-Empfehlung beraten dann alle Landtage über den Rundfunkbeitrag. Interessant, dass Sie diese Menschen offenbar alle nicht ernst nehmen.

Dass das öffentlich-rechtliche Angebot aus staatsunabhängigen Beiträgen und eben nicht aus staatsabhängigen Steuermitteln (wie Sie verlangen) finanziert wird, ist eine bewusste Entscheidung des Gesetzgebers, um ein möglichst freies und unabhängiges Programmangebot zu sichern. Nach den Erfahrungen der deutschen Geschichte ist das auch heute noch eine sinnvolle Vorgabe.

"Ständig neue Nischensender"? Die Digitalkanäle von ARD und ZDF existieren bereits seit Ende der 90er Jahre. Mit ihnen erfüllen ARD und ZDF ihren im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von den Ländern vorgegebenen Auftrag. Auch die staatsvertraglich beauftragten Digitalkanäle unterstehen dabei der effektiven Kontrolle der Gremien, ihre Kosten werden gegenüber der KEF, Wirtschaftsprüfern und Landesrechnungshöfen dargelegt. Im Übrigen sind unsere "Nischensender" durchaus erfolgreich.

"Luxuriöse Pensionen"? Die Tarifverträge, nach denen unsere Beschäftigten bezahlt werden, werden (wie überall) zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ausgehandelt und von den Aufsichtsgremien auf beiden Seiten gebilligt. Die Entwicklung der Renten orientiert sich – wie die Tarifabschlüsse – an der Altersvorsorge im öffentlichen Dienst. Nicht anders also als anderswo. Außerdem: Die Altersvorsorge von ARD und ZDF ist – wie übrigens auch bei großen Unternehmen (z.B. DAX-Unternehmen) üblich – kapitalgedeckt. Auch die Altersvorsorge der ARD-Landesrundfunkanstalten unterliegt dabei externer Kontrolle durch die KEF und die Landesrechungshöfe.

Die "üppig bemessene Zwangsgebühr" beträgt pro Tag 59 Cent – für das gesamte öffentlich-rechtliche Angebot in Radio, Fernsehen und Internet. Inklusive der Klangkörper, die einen wesentlichen Beitrag zum kulturellen Leben in Deutschland leisten. Und inklusive der Abgabe für die Landesmedienanstalten. Für 59 Cent am Tag erhalten Sie sonst gerade mal zwei Brötchen.

Der "aggressive Kampf gegen die Zeitungsverlage" wird ja dankenswerterweise weit weniger aggressiv geführt als Sie dies darstellen. Die ARD-Vorsitzende Monika Piel befindet sich im Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender und mit der Beteiligung von ZDF-Intendant Thomas Bellut dazu in konkreten Gesprächen mit der Verlegerseite, u.a. auch mit dem Verlagshaus Springer. Zudem geht es ja für beide Seiten um die Präsenz in der digitalen Welt.

Und zur von Ihnen kritisierten und so bezeichneten "Kampagne": Solch prominente Protagonisten setzen sich für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, weil sie ihn in dieser Gesellschaft für unersetzbar halten, weil sie hinter ihm stehen, sie machen freiwillig bei dieser Aktion mit, sie machen es aus Überzeugung. Und kommen zudem aus ganz unterschiedlichen Bereichen unserer Gesellschaft. Eine Aktion von ARD und ZDF, die sich im übrigen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Qualitätsmedium einsetzt und nicht gegen Qualitäts-Zeitungen.

Lieber Herr Müller-Vogg, auch das muss doch einmal gesagt werden!

Herzliche Grüße,

Ihre Stefan Wirtz, ARD-Sprecher, und Jörg Berendsmeier, ZDF-Pressesprecher

Stand: 02.11.2012, 00.00 Uhr

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