Telemedienkonzepte

Telemedienkonzepte. | Bildquelle: ARD

Telemedienkonzepte

Neuer Auftrag für Telemedien (Onlineangebote)

Die Regierungschefs der Länder haben am 18. Dezember 2008 den zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag (12. RÄStV) unterzeichnet. Mit diesem Staatsvertrag wurden zugleich die Zusagen der Bundesrepublik gegenüber der Europäischen Kommission im Beihilfeverfahren über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umgesetzt. Kernelement des 12. RÄStV ist die nähere Definition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der neuen digitalen Angebote. Danach haben die Rundfunkanstalten den Auftrag, Telemedien anzubieten, die journalistisch-redaktionell veranlasst und journalistisch-redaktionell gestaltet sind.

Genehmigungsverfahren für ARD Telemedien

Das Angebot von Telemedien setzt aber ein langes Genehmigungsverfahren, den Dreistufentest voraus. Die Telemedien müssen in so genannten Telemedienkonzepten umfassend beschrieben werden. Im Dreistufentest werden der Beitrag des gebührenfinanzierten Telemedienangebots zum publizistischen Wettbewerb und die möglichen Auswirkungen auf Angebote anderer Marktteilnehmer untersucht. Die Anstalten legen die Telemedienkonzepte ihren Rundfunkräten vor, die dann das Verfahren durchführen. Dritte (Gebührenzahler, Marktteilnehmer) haben das Recht, dem Rundfunkrat eine Stellungnahme zukommen zu lassen. Die Rechtsaufsicht hat die Aufgabe, das Ergebnis zu prüfen. Liegt diese Genehmigung für die Veröffentlichung eines Telemedienkonzeptes vor, darf das Angebot online gehen.

Überführung des Bestands

Das Dreistufentestverfahren musste nach Inkrafttreten des 12. RÄStV auch für den gesamten Bestand der Onlineangebote und für Teletextangebote durchgeführt werden. Diese insgesamt 35 Verfahren wurden mit der Vorlage der Telemedienkonzepte der ARD am 3. Juni 2009 eröffnet und zum 31. August 2010 abgeschlossen. Die durch die Rechtsaufsicht in den Bundesländern zur Veröffentlichung freigegebenen Telemedienkonzepte bilden die Grundlage für die Weiterführung der ARD-Angebote seit dem 1. September 2010.

Direkte Auswirkungen auf die Telemedien

Der 12. RÄStV beinhaltet auch Vorschriften, die direkt in die Telemedien eingreifen. So ist es zum Beispiel den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht gestattet, Sendungen auf Abruf von bestimmten Sportgroßereignissen länger als 24 Stunden anzubieten. Die "Negativliste" im Anhang zum 12. RÄStV listet Inhalte und Formate auf, die es in den öffentlich-rechtlichen Telemedien nicht geben darf.

Insbesondere die Vorschrift, ein Verweildauerkonzept vorzulegen, also die Vorhaltezeit von Videos, Audios, Bildern, Texten und multimedialen Inhalten in den Telemedien zu begrenzen, hat dazu geführt, dass zahlreiche Dokumente in den Angeboten depubliziert werden mussten. Die Umsetzung des Verweildauerkonzeptes hat zur Folge, dass in den Telemedienangeboten der ARD Inhalte nach sieben Tagen, drei Monaten, sechs Monaten oder einem Jahr gelöscht werden müssen. Zeit- und kulturgeschichtliche Inhalte dürfen unbefristet in Archiven angeboten werden.

Stand: Mon Dec 19 00:00:00 CET 2011 Uhr

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