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09.02.2012

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ARD Mitteilung

ARD begrüßt Zurückweisung einer Anfrage zu einer Tagesschau-Applikation durch EU-Kommission

In der Debatte um eine mögliche Tagesschau-Applikation für Apples iPhone hat die EU-Kommission klargestellt, dass diese Frage auf nationaler Ebene zu entscheiden ist.

In der Antwort auf eine Anfrage der Europa-Abgeordneten Silvana Koch-Mehrin (FDP) verweist der zuständige Kommissar Joaquin Almunia zudem auf die Rundfunkmitteilung der Kommission aus dem Jahr 2009, wonach staatliche Beihilfen (also Rundfunkgebühren) auch zur Bereitstellung bestimmter neuartiger audiovisueller Dienste auf neuen Verbreitungsplattformen eingesetzt werden dürfen. Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust begrüßt dieses klare Signal: "Die Kommission bestätigt, dass eine solche App eben kein Fall für Brüssel ist, sondern in Deutschland bewertet werden muss, wozu die vorhandenen Gesetze ausreichen."

Stand: 15.04.2010

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