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Keine Mehreinnahmen
Ist eine Zahl einmal in der Welt, verbreitet sie sich oft ungehemmt, egal, ob sie stimmt oder nicht. So ist das auch mal wieder mit den Vermutungen des FDP-Medienpolitikers Burkhardt Müller-Sönksen zu angeblichen zusätzlichen Einnahmen für ARD und ZDF durch den geplanten Modellwechsel bei der Rundfunkfinanzierung. Von bis zu 1,6 Milliarden Euro ist da die Rede, prominent abgedruckt in der Bild-Zeitung und mehrfach weitergetragen. Eine nachvollziehbare Berechnung für diese Zahl aber fehlt bislang.
Die ARD jedenfalls erwartet keine Mehreinnahmen und hat das schon Ende Juni in einer Pressemeldung klargestellt. Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust damals: "Am Ende wird bestenfalls eine schwarze Null stehen. Angebliche Mehreinnahmen von eine Milliarde Euro, die in manchen Blättern die Runde machen, sind völlig illusorisch. Schon die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) würde dafür sorgen, dass zusätzliche Erträge wieder mit unserem Bedarf verrechnet werden." Und das gilt auch heute noch.
Die Länder sind es, die das neue Finanzierungsmodell beschlossen haben und nun ausgestalten müssen. Das für Rundfunkangelegenheiten federführende Rheinland-Pfalz hat sich über die Zahlen von Müller-Sönksen übrigens sehr gewundert und mitgeteilt, dass das neue Modell für ARD und ZDF weder mehr noch weniger Geld bringen soll. Diese Information hat es offensichtlich deutlich schwerer, abgedruckt zu werden.
ARD-Pressestelle
Stand: 16.08.2010



