"Möchtegern-Skandal"

Die Klagen des BDZV sind altbekannt und -zigfach widerlegt worden. Ihre ständige Wiederholung weckt immer mehr Zweifel, ob dem BDZV wirklich an einer argumentativen Auseinandersetzung gelegen ist, wenn er alle Fakten und gutachterlichen Ergebnisse schlichtweg ignoriert, die in den Dreistufentests zu Tage getreten sind. Und es spricht für sich, wenn die Kernaussagen eines so renommierten Gutachters wie des früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ebenso negiert werden. Der BDZV scheint davon auszugehen, dass ihm die alleinige Deutungshoheit bei der Auslegung von Staatsvertrag und Verfassung zukommt. Der ebenfalls ständig wiederholten Drohung mit Brüssel oder der Rechtsaufsicht sehen wir deshalb gelassen entgegen, zumal die jetzt endenden Prüfungen des Bestandes noch nicht einmal von der EU-Kommission gefordert waren.

Wir bedauern, dass im gesamten ARD-Angebot aufgrund der Vorgaben mehr als eine Million Seiten nicht mehr verfügbar sind. - Bei tagesschau.de etwa fallen 80 Prozent der ursprünglich publizierten Seiten weg. - Das ist der Preis, den leider in erster Linie die Nutzer zahlen müssen. Wir haben uns das aufwändige Verfahren nicht gewünscht, uns bei der Durchführung aber an geltendes Recht gehalten und die Auflagen zur Profilschärfung genutzt.

Die Tests bestätigen unsere publizistisch relevante Rolle im Netz, ohne auch nur ansatzweise eine marktbeherrschende Stellung zu haben. Und das Löschen von mehr als einer Million Seiten zeigt gerade, dass wir nicht – wie uns immer wieder angedichtet wird - auf Expansionskurs sind. Wir haben nicht nur den Auftrag, sondern auch das Recht, im Internet zu informieren, zu bilden und zu unterhalten. Und dabei heißt Grundversorgung nicht Restversorgung!

ARD-Pressestelle