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Jugendproteste weltweit
Generation "Genug!"
Ellen Hoffers
Die Welle des Protest ist angekommen im "Land der Freiheit", und sammelt sich dort, wo nicht wenige die Wurzel vieler Probleme verorten: An der Wall Street, dem Finanzzentrum der USA. Eine abgehängte Gesellschaft brüllt sich dort ihre Wut aus dem Leib - genauso wie vor ihnen Jugendliche in Tel Aviv, Madrid, Kairo und Santiago de Chile. Stehen wir einer globalen Bewegung gegenüber?
Aya hätte überall sitzen können: Auf dem Tahrir-Platz in Ägypten, in den Straßen von Santiago de Chile, auf dem Puerta del Sol in Madrid - oder eben in Israel, wo die Studentin ernst in das Mikro eines "Tagesschau"-Reporters sprach: "Das Ganze ist ein globaler Prozess, er hat nicht hier begonnen und er wird hier auch nicht enden. Es ist das gleiche wie in Tunesien, Ägypten, Spanien - es ist ein globales Erwachen."
Der Rothschild-Boulevard in Tel Aviv, um sie herum ein Meer aus Zelten. "Unser Ziel ist klar - wir wollen soziale Gerechtigkeit", fährt sie fort. Aya ist Mitorganisatorin der größten Jugendbewegung, die Israel je gesehen hat. "Durch die Ereignisse in Ägypten haben die Menschen begriffen, dass die Macht in den Händen des Volkes liegt - und dass es an ihnen ist, ihr Schicksal in die Hand zu nehmen."
Das war im August - mittlerweile ist die Zeltstadt verschwunden, die Demonstranten sind von der Straße an den Verhandlungstisch gerückt. Die Regierung Netanjahu hat Reformen angekündigt: Das Militärbudget soll gekürzt und drei Milliarden Schekel (600 Millionen Euro) für soziale Zwecke ausgegeben werden. Ein Anfang, nicht mehr. Zumindest in den Augen der Protestbewegung. Sie will den Druck hoch halten und hat für Ende Oktober zu neuen Massendemonstrationen aufgerufen.
"Wir waren blind"
Wenn vor zwei Jahren ein Soziologe die Prognose gewagt hätte, dass ausgerechnet in Nordafrika, einem der repressivsten Teile der Welt, eine neue Demokratiewelle losgetreten würde, er wäre ausgelacht worden. Und zwar von allen. Wahrscheinlich sogar von einem Großteil derjenigen, die heute auf die Barrikaden gehen.
Massenproteste in Tel Aviv, Israel (August 2011)"Wir Soziologen sollten eigentlich alle gefeuert werden", sagte Eva Illouz, Sozialwissenschaftlerin an der Hebräischen Universität Jerusalem, in der 3sat-"Kulturzeit". "Nie haben wir irgendetwas richtig vorausgesagt", so Illouz weiter: "Nicht die Ereignisse auf dem Tahrir-Platz, nicht den Fall der Berliner Mauer - und auch nicht das, was hier gerade passiert." Nur kurz vor Beginn der Proteste in Israel habe eine Atmosphäre totaler Apathie geherrscht, der Bürger sei so gut wie tot gewesen.
Und nun? Die Jugendproteste in Israel haben sich zu Massen-Demonstrationen ausgeweitet, in Madrid stand die Jugend monatelang auf der Straße, in Senegal verhinderte die Jugendbewegung "Y'en a marre" (franz. "J’en ai marre" - "Ich hab's satt") eine Verfassungsänderung, die dem greisen Präsidenten Wade eine dritte Amtszeit ermöglicht hätte, in Chile stellen Studenten ausdauernd das neoliberale System ihres Landes an den Pranger - und nun hat die Protestwelle selbst die USA erreicht. Überall geht es um soziale Gerechtigkeit, um Bildung und Teilhabe an einem System, das von Phantomen regiert und vom Finanzmarkt dominiert zu werden scheint. Es ist der globale Aufstand einer Generation, die genug hat.
Von einer globalen Revolte, die durchaus mit der 68er-Bewegung vergleichbar ist, spricht der Berliner Protestforscher Simon Teune im ARD.de-Interview. Wenn es sich tatsächlich um eine Bewegung von historischen Ausmaßen handelt, dann stellen sich unwillkürlich einige zentrale Fragen: Wer sind die Demonstranten? Was genau wollen Sie? Weshalb gerade jetzt dieses synchrone Aufflammen von Protesten?
"Wir sind nicht gegen das System - das System ist gegen uns"
Die Parole der spanischen "Indignados" ("Empörten"), die monatelang Tag für Tag in den Straßen Madrids demonstrierten, gibt Aufschlüsse: "Wir sind nicht gegen das System - das System ist gegen uns!", riefen sie und nahmen damit vorweg, was ihnen die Regierung ansonsten möglicherweise gerne vorgeworfen hätte - dass sie Umstürzler seien, Krawallmacher, die die innere Sicherheit gefährdeten. All das eben, was Regierungen gerne zum Anlass nehmen, um Demonstrationen ihre Legitimität abzusprechen und Gewalt gegen Demonstranten zu rechtfertigen.
Diesen Gefallen haben ihnen die Jugendlichen auf den Straßen diesmal nicht getan - weder in Madrid noch in Ägypten, Chile, Israel oder den USA. Die Demonstranten sind keine Systemoppositionellen, die Demokratie und Marktwirtschaft abschaffen wollen. Aber sie verlangen ihr Mitspracherecht - und das vehement.
Festnahme von chilenischen Studenten, die sich an den Protesten beteiligten (4.Oktober 2011)Indem sie nun lautstark das einfordern, was ihnen laut ihren verfassungsmäßigen Gesellschaftsordnungen ohnehin zusteht, drehen sie den Spieß um - und weisen dem Staat die Rolle des Aggressors zu. "Das System ist gegen uns" - dass dieser Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen ist, hat die Regierung Zapatero bewiesen, als sie nach tagelangen Massendemos gewaltsam das Protestcamp auf der Puerta del Sol räumen ließ. In New York wurden Anfang Oktober mehr als 700 Jugendliche verhaftet, in Chile ging die Regierung mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vor. Genutzt hat es ihnen wenig: In allen Fällen stieg in der Bevölkerung der Rückhalt für die Demonstranten. In Spanien sympathisieren - trotz oder gerade wegen der polizeilichen Übergriffe - sieben von zehn Menschen aller Alters- und Bevölkerungsschichten mit der protestierenden Jugend. Den Puerta del Sol haben sich die Demonstranten später wieder zurückerobert - und zwar friedlich. Wenn eines die weltweiten Jugendproteste vereint, dann ihre bewusste Gewaltlosigkeit.
"Eine stark reflektierte Form des Aktivismus" nennt das Protestwissenschaftler Teune. "Diese Bewegungen wollen nichts rabiat über den Zaun brechen." Vielmehr werde unmissverständlich signalisiert: "Achtung! Hier funktioniert das System politischer Partizipation nicht mehr, hier werden gerade ganze Teile der Bevölkerung abgehängt."
"Wir haben doch schon längst keine Stimme mehr"
Abgehängt, so fühlen sich viele der 15- bis 25-jährigen Spanier, jeder Zweite in dieser Altersgruppe ist arbeitslos. Gut ausgebildet und flexibel, so wollte sie der Arbeitsmarkt - nun bleiben sie trotz aller Bemühungen auf der Strecke. "Ich möchte nicht umsonst studiert haben", sagte eine Studentin, die Angst vor dem Schicksal hat, das so viele ihrer Generation ereilt: keine Arbeit, kein Geld, keine Perspektive. "Nach der Krise habe ich als Kellner, als Telefonberater, als Verkäufer, in einer Drückerkolonne und als Tellerwäscher gearbeitet", sagt etwa ein 35-jähriger Absolvent eines Architekturstudiums in die 3sat-Kameras, "jetzt finde ich nicht einmal mehr solche Arbeit."
Längst hat der Protest den Mittelmeerraum verlassen, ist übergeschwappt ins "Land der Freiheit" und sammelt sich dort, wo nicht wenige den Ursprung der meisten Probleme verorten: Der Wall Street. Seit Tagen scheppern sie durch die Straßen New Yorks, die Mitglieder der Bewegung der "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street"): "Es geht uns um die schreienden Ungerechtigkeiten hier in diesem Land", sagt ein Demonstrant, "um die Kollision zwischen den Interessen der Wirtschaft, den Interessen der Politik und den Interessen des amerikanischen Volkes. Wir haben doch schon längst keine Stimme mehr." Ein Gefühl, das er mit Menschen in der arabischen Welt, den Menschen in Madrid, Chile und Israel teilt.
"Wir zahlen nicht für eure Krise"
Proteste der "Occupy Wall Street"-Bewegung in New YorkDie Finanz- und Wirtschaftskrise noch lange nicht überwunden, steht die Eurokrise vor der Tür. Dazu ein Wust an politischen Entscheidungen, die als "alternativlos" deklariert werden: Es ist ein Überdruss in der Jugend zu spüren, ein globales "Jetzt-aber-mal-halblang". Ein Unmut, der sich schleichend in Wut verwandelt hat. Die Diskussionen um ethische Grundsätze der Marktwirtschaft, die durch die Bankenkrise ausgelöst wurden, sind längst folgenlos verpufft. Von der angekündigten Selbstregulierung, was kapitalistische Auswüchse angeht, ist wenig zu spüren. Stattdessen haben viele Bürger das Gefühl, selbst ihre Regierungen sind nur noch Marionetten der Finanzwelt.
Die Menschen fühlen sich abgekoppelt, von Wirtschaft und Politik überrannt, an Systeme gefesselt, die ihnen keinen Raum zur Entfaltung mehr lassen. Wenn chilenische Hochschulabsolventen ins Berufsleben starten wollen, hat jeder von ihnen als Folge der Universitäts-Privatisierungen im Durchschnitt umgerechnet 60.000 US-Dollar Schulden. Bildung sei in ihrem Land zur Ware verkommen und trage maßgeblich dazu bei, die Klassengesellschaft zu zementieren, sagte die chilenische Studentin Camila Vallejo, eine der wenigen Ikonen der neuen Protestbewegung, im "Deutschlandradio Wissen": "Der Staat wird seiner Aufgabe nicht gerecht, die Menschen wollen nicht einfach nur Wirtschaftswachstum um jeden Preis."
"Turn Wall Street into Tahrir Square!"
Doch warum brechen diese weltweiten Konflikte gerade jetzt aus? Die Demonstranten geben die Antwort selbst: Hunderttausende Ägypter, die einem reformunwilligen Mubarak nach fast 30-jähriger Amtszeit empört ihre Schuhe entgegenstreckten - das hat Eindruck gemacht. Es ist das Verdienst der Menschen auf dem Tahrir-Platz, dass ganze Bevölkerungsschichten ihre Angst verloren und die Zuversicht gewonnen haben, dass ihre Stimme zählt. Als Reminiszenz auf den "Arabischen Frühling" riefen chilenische Studenten einen "Chilenischen Sommer" aus, und in den USA ist bereits von einem "Amerikanischen Herbst" die Rede. In New York streckt eine junge Frau trotzig ein Schild in die Höhe: "Turn Wall Street into Tahrir Square!"
Dabei handelt es sich nicht nur um eine rein rhetorische Bezugnahme. Plätze zu besetzen, sich öffentlich damit auseinanderzusetzen, was im Land grundsätzlich schief läuft und neue Formen der Selbstorganisation zu entwickeln - das alles sind Dinge, die die Demonstranten von Ägypten und Tunesien übernommen haben.
Es reicht!
Natürlich gibt es nationale Unterschiede, in Israel schwelen andere Konflikte als in Spanien, und die Studenten in Chile unterliegen anderen Sachzwängen als die Demonstranten vom Tahrir-Platz. Nichtsdestotrotz ist das Fundament ein und dasselbe. Es ist ein Votum für die Rückkehr zu längst verloren geglaubten Werten wie sozialer Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit. Es ist die Forderung nach verantwortlicher Regierungsführung, nach politischen Entscheidungen, die sich transparent an den Bedürfnissen der Bevölkerungen ausrichten.
Es ist nichts anderes, als ein Votum für mehr Demokratie, eine mittlerweile nicht mehr zu überhörende Stimme, die sagt: "Es reicht!"
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Ist euch bewusst, dass durch die Proteste die fundamentalen Grundlagen dieser Gesellschaft angesprochen werden. Die Frag, ob das momentane Wirtschaftssystem das richtige System ist? Oder gefährdet es die Zukunft unser aller?
Aber die Medien in Deutschland sehen es als wichtig über die Schicksale von 100 oder 200 Personen (Vorstände der DAX Konzerne) zu berichten. 4 Bundesminister nehmen sich der Sach an, um die Aufmerksamkeit der Medien auf das unbedeutende Thema zu lenken, währen nebenan gerade von dien Ministern die Zukunft der Nation nicht ernstgenommen wird.
Soviel zu den Medien....Einfach Peinlich.
Gute Tag

Stand: 12.10.2011
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