"Die Öffentlich-Rechtlichen reformieren sich einfach nicht." Diese Aussage fällt in der aktuellen Beitragsdiskussion häufiger. Dabei ist der Reformprozess in der ARD in vollem Gange.
Es sei Zeit, die längst überfällige Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzuleiten, heißt es immer wieder im Zusammenhang mit der Debatte des Rundfunkbeitrags.
Die ARD hat bereits im Jahr 2017 zusammen mit dem ZDF und dem Deutschlandradio das Vorhaben „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ aufgesetzt. Mit dieser größten Strukturreform in der Geschichte der ARD werden bis 2028 insgesamt 588 Millionen Euro eingespart – insbesondere in der Verwaltung bei unveränderter Leistung und Auftragserfüllung.
Mehr Infos zur ARD-Strukturreform: https://www.ard.de/die-ard/ARD-Bericht-zu-Auftrag-und-Strukturoptimierung-100
Jüngst haben Sender wie der NDR und der RBB weitere Sparprogramme ankündigt.
Auch im Bereich der Altersversorgung hat die ARD gemeinsam mit dem Deutschlandradio und den Gewerkschaften nach einem vierjährigen Verhandlungsweg eine umfassende Reform auf den Weg gebracht. Das neue System sorgt dafür, dass das Budget der ARD bis 2024 vor allem bei den Rückstellungen der Altersversorgungen um rund 1,2 Mrd. Euro entlastet wird.
Weitere Informationen: https://www.ard.de/die-ard/wie-wir-funktionieren/Altersversorgung-in-der-ARD-100
All diese Anstrengungen haben die „moderate Anpassung“ der ARD für den Rundfunkbeitrag – wie die Ministerpräsident*innen es einordnen – erst möglich gemacht. Die KEF hatte zuvor die Anmeldung sehr gründlich und kritisch überprüft und der ARD noch zusätzliche Einsparungen auferlegt. Das Ergebnis ist eine Erhöhung um 0,86 Euro, ein Betrag, der nicht einmal den Inflationsrate ausgleichen wird. Dabei handelt es sich um die erste Erhöhung seit 2009. 2017 war der Rundfunkbeitrag sogar gesenkt worden. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow hat öffentlich angekündigt, den Reformprozess fortsetzen zu wollen.
9.12.2020