Rückblick auf drei Jahre Gremienarbeit in der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz: Schlussbericht des GVK-Vorsitzenden 2013-2015
Nach drei Jahren als Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) hat Uwe Grund, stellvertretender Vorsitzender des NDR-Rundfunkrats, seinen Schlussbericht vorgelegt. Die Debatte über Akzeptanz, Innovation und Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks prägte diesen Zeitraum.
Die Bedeutung der Gremienarbeit im dualen Rundfunksystem ist in den letzten Jahren weiter gewachsen. Die GVK hat wichtige Prozesse und Diskussionen angestoßen und eigene Positionen in den medienpolitischen Diskurs eingebracht. Dabei stand vor allem die Kommunikation der Gremienarbeit im Vordergrund. "Wir sind die Vertreter der Gesellschaft im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und so möchten wir auch wahrgenommen werden", so Uwe Grund. "Wir haben in den letzten Jahren daran gearbeitet, unsere Debatten und Entscheidungen stärker in die Öffentlichkeit zu tragen und auch die Argumente der Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in unsere Beratungen einzubeziehen. Wir wollen diesen Weg weiter gehen und das Publikum in unsere Arbeit einbinden."
Besonders begrüßt hat die GVK die Entscheidung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, den Weg für das gemeinsame Junge Angebot von ARD und ZDF frei zu machen. Uwe Grund: "Wir fordern seit Jahren, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die jüngeren Zielgruppen besser ansprechen muss, um einen Generationenabriss zu verhindern. Dafür muss auch der tatsächlichen Mediennutzung Rechnung getragen werden, die bei den Jüngeren fast ausschließlich über das Internet erfolgt. Durch die nun vorgesehene gesetzliche Beauftragung sollen ARD und ZDF endlich die Chance erhalten, ein zielgruppengerechtes Angebot mit öffentlich-rechtlichem Profil zu schaffen – wir wünschen den Verantwortlichen hierfür viel Erfolg!" Allerdings darf das Junge Angebot nach Ansicht der GVK kein Alibi für das übrige Programm werden. Die ARD muss weiter an einer Verjüngung des Gesamtangebots arbeiten.
Die Einführung der Haushaltsabgabe ist nach Auffassung der GVK als Erfolg zu werten, das primäre Ziel der Beitragsstabilität und -gerechtigkeit konnte erreicht werden. Die durch die Umstellung des Finanzierungssystems erzielten Mehreinahmen stehen den Rundfunkanstalten nicht zur Verfügung, sie werden einer Rücklage auf Sperrkonten zugeführt. Die Entscheidung, wie mit diesen Mehreinnahmen umzugehen ist, obliegt der KEF. Für die GVK ist dabei die Sicherung der Programmqualität besonders wichtig. Uwe Grund: "Die GVK sieht mit Sorge, dass sich fortdauernde Sparprogramme zulasten des Programms auswirken werden. Die GVK befürwortet daher ausdrücklich, dass die ARD für den nun anstehenden 20. KEF-Bericht einen deutlichen Mehrbedarf für das Programm und zukunftssichernde technische Innovationen wie DAB+ angemeldet hat. Wir hoffen, dass die KEF in diesen Punkten eine sachgerechte Entscheidung trifft."