Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrats, hat zur ARD-Hauptversammlung am 28.11.17 in Leipzig den Schlussbericht über seine zweijährige Tätigkeit als Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) vorgelegt. Die grundlegende Debatte darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem veränderten und konvergenten Medienumfeld zukünftig leisten soll und welche Rahmenbedingungen für die Erfüllung seines Auftrags notwendig sind, hat die Arbeit der ARD und ihrer Gremien in den vergangenen zwei Jahren maßgeblich geprägt.
Die Gremienvorsitzenden der ARD haben die auf Länderebene angestoßene Zukunftsdebatte um Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks frühzeitig als Chance für eine grundsätzliche Diskussion über seine zeitgemäße und funktionsgerechte Weiterentwicklung erkannt. Die GVK hat den Reformprozess intensiv begleitet, eigene Impulse gesetzt und bekräftigt, dass die Sicherstellung der Auftragserfüllung Maßstab aller Reformüberlegungen sein muss. Die föderale Struktur der ARD sowie Pluralität und Meinungsvielfalt ihrer Inhalte müssen dabei unter allen Umständen gewahrt bleiben. Steffen Flath: "Die Weichen für einen auch in Zukunft starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der verlässlich Orientierung in einer zunehmend komplexen Welt bietet, werden jetzt gestellt. Wir appellieren an die Länder, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um die gesamte Bevölkerung auch in Zeiten des digitalen Wandels zu erreichen."
Die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen dort zu finden sein, wo die Nutzer sie suchen – also zunehmend auch online. Inhalte und deren Verbreitung müssen sich aus Sicht der GVK nach den geänderten Nutzerinteressen und -bedürfnissen richten. Die GVK setzt sich für eine konvergente Beschreibung des öffentlich-rechtlichen Auftrags und die Überwindung einer nicht mehr zeitgemäßen Trennung nach Ausspielwegen ein. Steffen Flath: "Der Novellierungsvorschlag zum Telemedienauftrag bleibt zwar hinter den Erwartungen der GVK an eine konvergente Beauftragung zurück. Dennoch enthält er einige begrüßenswerte Neuerungen, die sich hoffentlich durchsetzen."
Die GVK erachtet eine angemessene, an der Auftragserfüllung ausgerichtete Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für unerlässlich. Steffen Flath: "Die GVK betrachtet mit Sorge, dass in der aktuellen Debatte um Rolle und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Frage der Finanzierung teilweise vor die Frage nach dem Auftrag gestellt wird." Die GVK hat Reformen des KEF-Verfahrens zur Finanzbedarfsfeststellung angeregt, die den Anstalten mehr Flexibilität und Planungssicherheit geben und Wirtschaftlichkeitsanreize schaffen. "Die Festlegung eines finanziellen Rahmens, innerhalb dessen die Anstalten agieren können und der nach bestimmten Parametern fortzuschreiben wäre, sollte nach Überzeugung der GVK als sachgerechte Alternative erwogen werden", so der GVK-Vorsitzende.
Weitere relevante Themenfelder, mit denen sich die GVK während der MDR-Vorsitzzeit 2016 und 2017 befasst hat, entnehmen Sie dem Schlussbericht des GVK-Vorsitzenden "Worte, Werte, Wahrheit".