Transparenz: Entwicklung des Rundfunkbeitrags

eine Hand nimmt eine Euro-Münze aus einer Geldbörse. | Bildquelle: picture-alliance/dpa

Entwicklung der Höhe des Rundfunkbeitrags und der Erträge aus dem Rundfunkbeitrag

Seit dem 1. April 2015 beträgt die Höhe des Rundfunkbeitrags pro Wohnung monatlich 17,50 Euro. Zuvor wurde der Rundfunkbeitrag erstmals in der Geschichte der Rundfunkfinanzierung um 48 Cent pro Wohnung gesenkt. Möglich wurde dies durch die Umstellung von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag im Jahr 2013. Damit konnte mehr Beitragsgerechtigkeit hergestellt und die Zahl der "Schwarzseher und -hörer" reduziert werden. Die Folge waren Mehrerträge in den Jahren 2013 und 2014. Von 2009 bis März 2015 war die Höhe des Rundfunkbeitrags (ehemals: "Rundfunkgebühr") über einen Zeitraum von über sechs Jahren mit 17,98 Euro konstant.

Wer bestimmt über die Höhe des Rundfunkbeitrags?

Über die Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht selbst. Vielmehr melden sie ihren Finanzbedarf für eine Periode von vier Jahren bei einem unabhängigen Sachverständigen-Gremium, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), an. Der Bedarf bezieht sich dabei auf das vom Gesetzgeber festgelegte Programmangebot. Die KEF überprüft die Anmeldung der Sender anhand von Maßstäben der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Alle zwei Jahre erstattet sie den zuständigen Bundesländern Bericht zur Finanzlage der Rundfunkanstalten und nimmt Stellung zur Frage, ob die Höhe des Rundfunkbeitrags angepasst werden muss. Auf dieser Grundlage treffen die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der Folge ihre Entscheidung zur Beitragshöhe. Aufgabe der KEF ist es dabei nicht, Umfang und Qualität des Programmangebots der Rundfunkanstalten zu bewerten; dies ist ausschließlich dem Gesetzgeber bzw. den Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten vorbehalten.

Wie haben sich die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag entwickelt?

Die Daten dieser Grafik finden Sie auch hier als PDF-Dokument...

 

Die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag für die ARD lagen 2017 bei 5.546,4 Mio. Euro, im Jahr 2018 bei 5.555,6 Mio. Euro.

Grundsätzlich dürfen die Rundfunkanstalten nur den von der KEF anerkannten Finanzbedarf verwenden. Über diesen durch die KEF anerkannten Bedarf für den Zeitraum 2013 bis 2016 hinausgehende Mehrerträge aus der Umstellung der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag in Höhe von 1.115,3 Mio. Euro wurden daher der sogenannten Beitragsrücklage I zugeführt. Diese Beitragsrücklage I kann jetzt im Zeitraum 2017 bis 2020 verwendet werden.

Auch in der anschließenden Beitragsperiode 2017 bis 2020 stellte die KEF in ihrem 20. Bericht einen finanziellen Überschuss bei der ARD von 378 Mio. Euro fest und empfahl eine neuerliche Beitragssenkung auf 17,20 Euro. Die Landesregierungen und -parlamente folgten dieser Empfehlung nicht und so wird der Differenzbetrag in den Jahren 2017 bis 2020 einer Beitragsrücklage II zugeführt.

Was wird aus dem Rundfunkbeitrag finanziert?

Mit den Erträgen aus dem Rundfunkbeitrag werden die Fernseh-, Hörfunk- und Online-Angebote der neun Landesrundfunkanstalten der ARD, das ZDF, Deutschlandradio sowie die gemeinsam veranstalteten Programme (z. B. funk, Phoenix, 3sat, ARTE, KiKA) finanziert. Vom Gesamtbeitrag in Höhe von 17,50 Euro erhält die ARD einen Anteil von 12,31 Euro. Einen Überblick, welche Sender Mitglieder der ARD sind und welche Programm- und Angebotsvielfalt die ARD durch den Beitrag produzieren kann, finden Sie hier. Das ZDF (4,36 Euro) und das Deutschlandradio (0,50 Euro) sowie die Landesmedienanstalten (0,33 Euro) bekommen zusammen 5,19 Euro.

Erträge im Vergleich zu Verbraucherpreisen

Die folgende Grafik zeigt, wie sich die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag, die der ARD in den Jahren 2009 bis 2018 zur Verfügung standen, im Vergleich zum Verbraucherpreis-Index und ausgewählten Verbraucherpreisen entwickelt haben.

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Von 2009 bis 2012 entwickelten sich die anteilig der ARD zur Verfügung stehenden Erträge aus dem Rundfunkbeitrag stetig rückläufig. In dieser Zeit stiegen andere Kosten jedoch weiter an, wie unter anderem der Blick auf die Entwicklung des Verbraucherpreis-Index und anderer Kosten zeigt.

Aufgrund der umstellungsbedingten Mehrerträge lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag im Jahr 2014 insgesamt erstmals wieder über dem Verbraucherpreis-Index. In den Jahren 2015 bis 2017 haben die zurückgehenden Erträge aus dem Rundfunkbeitrag jedoch wieder dazu geführt, dass das Niveau unter dem Verbraucherpreis-Index lag. 2018 sind die Erträge gegenüber dem Vorjahr zwar leicht gestiegen, dieser Anstieg lag aber wie in den Vorjahren unterhalb der Verbrauchpreis-Index-Entwicklung.

Stand: 14.11.2019, 00.00 Uhr

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