FAQ: So funktioniert das KEF-Verfahren

ARD-Pressemeldung

FAQ: So funktioniert das KEF-Verfahren

1. Warum melden ARD, ZDF und Deutschlandradio bei der KEF den Finanzbedarf an?

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind staatsvertraglich verpflichtet, alle zwei Jahre ihren Finanzbedarf an die unabhängige KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) zu übermitteln.

2. Wie geht es dann weiter?

Die KEF hat die Aufgabe, den von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzbedarf fachlich zu überprüfen und zu ermitteln. Auf dieser Grundlage berichtet die KEF den Landesregierungen mindestens alle zwei Jahre.

3. Wer entscheidet über die Höhe des Rundfunkbeitrags?

Wie hoch der Rundfunkbeitrag ist, entscheiden die Bundesländer. Sie bekommen für ihre Entscheidung alle zwei Jahre einen Bericht der KEF und alle vier Jahre einen Bericht der KEF inklusive eines Vorschlags für den künftigen Rundfunkbeitrag. Die KEF stellt in ihrem Bericht den Finanzbedarf der Sender aufgrund der Einschätzungen ihrer unabhängigen Sachverständigen fest. Auf dieser Grundlage legen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder die Höhe des Beitrags fest. Alle 16 Landesparlamente müssen im letzten Schritt dem Vorschlag zustimmen.

4. Ab wann würde der neue Rundfunkbeitrag gelten?

Der neue Rundfunkbeitrag, den die KEF am 20. Februar 2020 vorgeschlagen hat, würde vom Januar 2021 an gelten. Dann beginnt eine neue Beitragsperiode. Sie läuft bis Ende 2024.

5. Warum empfiehlt die KEF, den monatlichen Rundfunkbeitrag anzupassen?

Im aktuellen Bericht empfiehlt die KEF, den Rundfunkbeitrag zum 01.01.2021 von 17,50 Euro auf 18,36 Euro anzupassen. Das wäre die erste Erhöhung des Rundfunkbeitrags seit zwölf Jahren. Durch die Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag pro Haushalt im Jahr 2013 entstanden nämlich Mehreinnahmen, die zunächst einer so genannten Beitragsrücklage zugeführt wurden. Dieses Geld wurde seitdem dazu verwendet, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Ohne diese Rücklage gäbe es schon heute einen höheren Rundfunkbeitrag. Da die Rücklage Ende 2020 weitgehend verbraucht sein wird, empfiehlt die KEF eine Anpassung des Beitrags an die realen Ausgaben von heute.

6. Welchen Anteil erhält die ARD an den Beitragserträgen?

Im Jahr 2017 betrug der Anteil der ARD an den Beitragserträgen 70,33 Prozent. Mit der Empfehlung der KEF im aktuellen Bericht sinkt der prozentuale ARD-Anteil am Monatsbeitrag ab 2021 erneut und zwar auf 69,64 Prozent und somit erstmalig auf unter 70 Prozent.

7. Wie steht die ARD zum Vorschlag der KEF?

Nach Erscheinen des KEF-Berichts sagte ARD-Vorsitzender Tom Buhrow, dass die ARD bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müsse. Dieser Aufgabe sei man sich bewusst, und dieser Aufgabe werde die ARD sich stellen. Dazu gehöre es auch, künftig auch Dinge zu lassen.

8. Wie genau spart die ARD?

Die Vorgaben der KEF nimmt die ARD seit vielen Jahren an und wirtschaftet diszipliniert. Sie hat auf vielen Ebenen ihre Ausgaben reduziert und tiefgreifende Strukturreformen eingeleitet. Im Zeitraum 1993 bis 2020 wurden zum Beispiel knapp 20 Prozent aller Stellen (4.800) in den Landesrundfunkanstalten abgebaut. Kontinuierlich passt die ARD außerdem Organisationsstrukturen an und optimiert Produktionsabläufe. Auch bei der Reform der Altersversorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist im Jahr 2017 ein großer Durchbruch gelungen, der langfristig die Ausgaben erheblich reduzieren wird.

Stand: 20.02.2020, 15.00 Uhr

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